US-Senat bringt neuen CLARITY Act auf den Weg, um Regeln für den Kryptomarkt zu gestalten
- CLARITY Act des Senats soll US-Kryptoregulierung grundlegend reformieren
- Gesetzgeber suchen Balance zwischen Innovation und Anlegerschutz
- GENIUS Act passiert Senat und geht an Repräsentantenhaus
Der US-Senat hat mit der Ausarbeitung seiner Version des CLARITY Acts zur Regulierung des Kryptomarktes begonnen. Der Bankenausschuss des Senats bestätigte eine Anhörung eines Unterausschusses für den 24. Juni zur Diskussion des Rahmens. Dies erfolgt nach monatelangem Druck, klare Regeln für den Digital-Asset-Sektor zu schaffen.
Der Entwurf des Senats wird sich von den aktuellen Vorschlägen des Repräsentantenhauses unterscheiden, zielt aber darauf ab, regulatorische Zuständigkeiten zu definieren und digitale Vermögenswerte zu kategorisieren. Die Gesetzgeber konzentrieren sich auf Anlegerschutz, verbesserte Transparenz und strukturierte Compliance. Der Diskussionsentwurf wird die Debatte prägen und regulatorische Grenzen für Kryptofirmen festlegen.
Senator Tim Scott wird den Ausschuss voraussichtlich leiten, der sich auf den Ausgleich zwischen Innovation und Verantwortung im Finanzsystem konzentriert. Das Gesetz soll zudem Unternehmen durch klare Marktregeln und Asset-Klassifizierungen unterstützen. Die legislative Initiative kommt, während Regulierer neue Vorschriften für Börsen, Verwahrung und Token fordern.
GENIUS Act passiert Senat in historischer Abstimmung
Parallel dazu hat der GENIUS Act, der neue Reserve- und Transparenzstandards für den Stablecoin-Markt vorschreibt, den Senat passiert. Der Gesetzentwurf, der mit einer parteiübergreifenden Mehrheit von 68-30 angenommen wurde, geht nun an das Repräsentantenhaus. Er sieht Mindestkapitalanforderungen und Offenlegungspflichten für Stablecoin-Emittenten vor.
Die Gesetzgeber betrachten den GENIUS Act als Ausgangspunkt, aber nicht als vollständige Lösung für die Kryptoregulierung. Die meisten Kongressmitglieder betonen, dass GENIUS und CLARITY Acts zusammenwirken müssen. Die Kombination würde einen umfassenden Rechtsrahmen für das gesamte Krypto-Ökosystem schaffen.
Die Bemühungen des Senats um den CLARITY Act spiegeln die wachsende Nachfrage nach umfassender Gesetzgebung vor dem Regulierungskalender 2025 wider. Der Entwurf soll Klassifizierungsregeln, Compliance-Systeme und Vorschriften für dezentrale Plattformen abdecken. Sowohl Krypto-Akteure als auch Investoren fordern klare Regeln.
Senatoren warnen vor Lücken in GENIUS und CLARITY Act
Bei beiden Gesetzesvorhaben äußerten die Senatoren Elizabeth Warren und Josh Hawley Bedenken hinsichtlich möglicher Lücken im Verbraucherschutz. Die Senatoren warnen, dass schwache Regulierung Nutzer Betrug aussetzen könnte. Die Senatsführung ist jedoch zuversichtlich, dass die Entwürfe diese Risiken adressieren.
Ausschussvorsitzender Scott bestätigte, dass der CLARITY Act trotz Kritik vorankommen und bereits im Juli im Hauptausschuss behandelt werden könnte. Die Gesetzgeber hoffen, die Vorlage vor der Augustpause zu verabschieden, um klare Marktregeln zu schaffen. Der Zeitplan lässt Raum für Änderungen basierend auf Feedback aus der Kryptobranche und von Finanzaufsichtsbehörden.
Übersetzt von B1tM1ner
