Senator Adam Schiff bringt COIN Act ein, um Präsidenten an Krypto-Profiten zu hindern

In einem mutigen Schritt, um Politik von digitalen Gewinnen zu trennen, hat der US-Senator Adam Schiff einen neuen Gesetzentwurf eingebracht – den COIN Act. Dieser soll den Präsidenten, Vizepräsidenten und deren unmittelbaren Familien verbieten, während ihrer Amtszeit Geld mit Kryptowährungen zu verdienen.

Und ja, das scheint direkt auf Donald Trumps wachsende Krypto-Unternehmen abzuzielen.

Was ist der COIN Act?

Offiziell als „Curbing Officials’ Income and Nondisclosure (COIN) Act“ bezeichnet, schlägt der Entwurf ein striktes Verbot für die Ausgabe, Förderung oder Bewerbung jeglicher Art von digitalen Vermögenswerten vor. Dazu gehören Meme-Coins, NFTs und Stablecoins, die zu beliebten Mitteln für öffentliche Persönlichkeiten geworden sind, um Vermögen aufzubauen.

Donald TRUMP und andere hochrangige Regierungsbeamte haben ein Vermögen mit Krypto-Schemata verdient. Heute bringe ich den COIN Act ein, um dieser Korruption ein Ende zu setzen. pic.twitter.com/8wieNSCPgC

Falls verabschiedet, würde es nicht nur den Präsidenten und Vizepräsidenten, sondern auch Mitgliedern des Kongresses und leitenden Beamten der Exekutive verbieten, digitale Asset-Projekte zu unterstützen oder zu sponsern.

Warum jetzt? Schiff verweist auf Trumps Krypto-Gewinne

Diese Gesetzgebung ist eine direkte Reaktion auf Donald Trumps wachsende Präsenz im Kryptomarkt. Allein im Jahr 2024 hat Trump Berichten zufolge über 57 Millionen US-Dollar mit Token-Verkäufen und kryptobezogenen Unternehmungen verdient.

Er ist auch in Bitcoin-Mining, tokenisierte Assets und digitale ETFs involviert – allesamt Bereiche, die Bedenken hinsichtlich Interessenkonflikten aufwerfen.

Schiff argumentiert, dass es ethische Grenzen verwischen und Entscheidungsprozesse beeinträchtigen könnte, wenn Präsidenten während ihrer Amtszeit von diesen Märkten profitieren.

Was der Gesetzentwurf bewirken würde

Der COIN Act würde nicht nur den Präsidenten, sondern auch hochrangige Beamte der Exekutive und Mitglieder des Kongresses sowie deren unmittelbare Familien erfassen. Wichtige Punkte sind:

• Ein Verbot der Erstellung oder Bewerbung von Krypto-Assets
• Eine Offenlegungspflicht für digitale Asset-Verkäufe über 1.000 US-Dollar
• Strafen bei Verstößen: Gewinneinbußen und bis zu 5 Jahre Haft

Schiffs Gesinnungswandel?

Interessanterweise unterstützte Schiff erst letzte Woche den GENIUS Act – einen Gesetzentwurf, der Regeln für Stablecoins festlegen sollte, aber Beschränkungen für Präsidenten und Vizepräsidenten aussparte.

Jetzt scheint Schiff diese Lücke mit dem COIN Act zu schließen. Bislang haben neun demokratische Senatoren den Entwurf unterstützt.

Trumps Krypto-Aufstieg geht weiter

Trotz des politischen Widerstands zeigt Trumps Krypto-Aktivität keine Anzeichen einer Verlangsamung. Er ist in alles involviert, vom Bitcoin-Mining bis zur Einführung von Meme-Coins und ETFs. Sein Unternehmen TMTG erhielt kürzlich die SEC-Zulassung für eine Initiative im Zusammenhang mit einem Bitcoin-Treasury von 2,3 Milliarden US-Dollar.

Da sich 2025 als noch größeres Jahr für Krypto und Politik abzeichnet, könnte Schiffs COIN Act zu einem entscheidenden Wendepunkt werden – falls er in einem republikanisch kontrollierten Kongress verabschiedet wird.

Übersetzt von F1atCrash