GENIUS Act Stablecoin-Gesetz übersteht Cloture-Abstimmung – Was kommt als Nächstes?
Befürworter wie Senatorin Gillibrand lehnten die Krypto-Initiativen von Präsident TRUMP ab, betonten jedoch, dass das Gesetz der US-Wirtschaft zugutekommt. Andere Demokraten könnten eine ähnliche Haltung zu dieser Regulierung einnehmen.
GENIUS Act steht nun vor der endgültigen Senatsabstimmung
Der GENIUS Act ist ein wegweisender Gesetzentwurf zur Regulierung von Stablecoins, stieß jedoch auf einige Hindernisse. Um ihn zu retten, brachten parteiübergreifende Senatoren eine Änderung ein, die die Bedenken der Demokraten vor wirtschaftlichen Störungen zerstreuen soll.
Heute wurde die Cloture-Abstimmung für diese Änderungen des GENIUS Act angenommen, was den Weg für eine entscheidende Zustimmung ebnet. Damit sind alle Debatten über den Gesetzentwurf beendet, und der Senat kann nun zur endgültigen Abstimmung schreiten.
Die Cloture-Abstimmung und die Hauptabstimmung (endgültige Verabschiedung) im US-Senat haben unterschiedliche Funktionen, sind aber beide entscheidend dafür, dass ein Gesetz wie der GENIUS Act in Kraft treten kann.
Konkret verhindert die heutige Abstimmung einen Filibuster – eine Taktik, mit der Gesetze durch verlängerte Debatten verzögert oder blockiert werden.
Mehrere Senatoren äußerten ihre Unterstützung und Vorbehalte gegenüber der Cloture für die Änderungen des GENIUS Act.
Kristen Gillibrand, eine pro-Krypto-Demokratin, sprach sich leidenschaftlich für das Gesetz aus, äußerte jedoch Unmut über Trumps Engagement in der Krypto-Branche. Dennoch stimmte sie schließlich für die Cloture.
Angesichts des Ausgangs der Cloture-Abstimmung ist anzunehmen, dass der GENIUS Act in der endgültigen Abstimmung ähnlich behandelt wird. Diese Änderungen sollten die demokratische Unterstützung stärken – und das scheint bisher gelungen.
Selbst wenn einige Senatoren dieser geänderten Version weiterhin ablehnend gegenüberstehen, dürften sie kaum genug Kollegen überzeugen können.
Wann erhält der GENIUS Act die endgültige Zustimmung?
Da der Senat heute, am 11. Juni, die Cloture eingeleitet hat, ist die Debatte über den GENIUS Act nun auf maximal 30 Stunden begrenzt.
Damit könnte die endgültige namentliche Abstimmung über das Gesetz frühestens am späten Donnerstag, den 12. Juni, oder möglicherweise am Freitag stattfinden – abhängig vom Verfahren.
Die meisten Beobachter rechnen damit „bis Mitte der Woche“, wobei Mittwoch bis Donnerstag der wahrscheinlichste Zeitraum ist.
Übersetzt von AltC0inX
