Russland verschärft Regulierung für Krypto-Miner – Illegale Betriebe drohen Vermögensbeschlagnahmungen

Russland bereitet sich darauf vor, hart gegen Personen vorzugehen, die ohne Genehmigung Kryptowährungen schürfen. Gerichte könnten die Coins der Miner beschlagnahmen und hohe Geldstrafen verhängen, wenn ein neuer Regelkatalog in Kraft tritt. Der Plan stammt vom Ministerium für digitale Entwicklung, Kommunikation und Massenmedien und wird derzeit von anderen Regierungsbehörden geprüft.

Verschärfte Regeln für das Mining

Berichten zufolge könnten einzelne Miner, die gegen die Regeln verstoßen, mit Geldstrafen zwischen 100.000 und 200.000 Rubel rechnen. Das entspricht etwa 1.270 bis 2.540 US-Dollar. Einzelunternehmer und Beamte könnten mit doppelt so hohen Strafen belegt werden, die zwischen 200.000 und 400.000 Rubel (2.540 bis 5.090 US-Dollar) liegen.

Unternehmen, die illegale Operationen durchführen, würden am stärksten betroffen sein. Sie könnten Strafen zwischen 1 Million und 2 Millionen Rubel zahlen – etwa 12.730 bis 25.455 US-Dollar.

Befugnis zur Beschlagnahmung digitaler Coins

Laut Forbes Russland würden Richter die Befugnis erhalten, Krypto-Vermögenswerte von Personen zu beschlagnahmen, die als nicht registrierte Miner eingestuft werden. Diese Maßnahme könnte sowohl auf Personen in Mining-Pools als auch auf größere industrielle Farmen angewendet werden. Ziel ist es, nicht registriertes Mining zu unterbinden, das lokale Stromnetze belastet.

Ein Gesetz aus dem letzten Jahr erlaubt nicht registrierten Russen das Mining zu Hause, solange sie weniger als 6.000 kWh pro Monat verbrauchen. Diese Regelung bleibt bestehen, gilt jedoch nicht überall.

Etwa 10 Regionen, darunter einige von Russland kontrollierte Gebiete, haben bereits zusätzliche Beschränkungen. Zudem werden Personen mit Vorstrafen im Bereich Wirtschaftskriminalität oder Terrorismus vom Mining ausgeschlossen.

Der neue Entwurf behandelt auch Zahlungen in Kryptowährungen. Personen, die digitale Coins für reguläre Transaktionen außerhalb des Sandkastens der Zentralbank verwenden, könnten mit Geldstrafen von bis zu 1 Million Rubel (12.730 US-Dollar) rechnen.

Die Zentralbank betont, dass die Beschlagnahmung von Coins die größte Abschreckungswirkung haben wird.

Mining-Rechenzentren und Hosting-Firmen müssten der Geldwäsche-Behörde Rosfinmonitoring mitteilen, wie viel Krypto sie schürfen. Zudem müssten sie Wallet-Adressen angeben. Die Nichteinhaltung dieser Schritte könnte zu weiteren Strafen führen, obwohl die genauen Geldbußen noch nicht feststehen.

Das Ministerium möchte das Strafgesetzbuch ändern, um schwerwiegende Mining-Verstöße zu Straftaten zu erklären. Dies würde die Konsequenzen erhöhen. Anstelle von bloßen Geldstrafen könnten Täter mit strafrechtlichen Einträgen rechnen.

Der Vorschlag befindet sich noch in der interministeriellen Prüfung. Wenn er diese Hürde nimmt, wird er dem Gesetzgeber zur Genehmigung vorgelegt. Bis dahin werden Miner und Unternehmen die Entwicklung genau beobachten. Viele erwarten, dass dies einige aus dem russischen Markt oder in den Untergrund drängen wird. Andere könnten Wege finden, sich zu registrieren und innerhalb der Regeln zu bleiben.

Bildquelle: Pexels, Chart von TradingView

Übersetzt von AltC0inX