Ripple und die SEC: Neue Richtung im jahrelangen Rechtsstreit
Im XRP-Fall besagt Regel 60, dass die Parteien möchten, dass das Gericht die einstweilige Verfügung aufhebt und Ripples Geldstrafe auf 50 Millionen US-Dollar reduziert. Dies entspricht der Empfehlung von Richterin Analisa Torres, die eine Einreichung nach Regel 60 vorsieht, die in bestimmten Situationen eine Genehmigung erfordert.
Ripple und die SEC: Neue Richtung im jahrelangen Rechtsstreit
In einem X-Post enthüllte die Journalistin Eleanor Terrett, dass beide Parteien gemeinsam den Manhattan District Court gebeten haben, die gegen Ripple verhängte Geldstrafe von 125 Millionen US-Dollar aus dem Treuhandkonto freizugeben.
🚨NEU: Die @SECGov und @Ripple haben gemeinsam den Manhattan District Court gebeten, die einstweilige Verfügung in ihrem laufenden Fall aufzuheben und die 125 Millionen US-Dollar schwere Geldstrafe freizugeben.
Sie schlagen vor, dass 50 Millionen US-Dollar an die SEC gezahlt werden, während die verbleibenden Mittel zurückerstattet werden… pic.twitter.com/UopQuQNG5q
— Eleanor Terrett (@EleanorTerrett) 12. Juni 2025
Die Frist für den Statusbericht des 2. Circuit läuft am 16. Juni ab. Daher wird erwartet, dass der Antrag entweder am Freitag oder Montag eingereicht wird. Falls eingereicht, könnte das Berufungsgericht zusätzliche sechzig Tage zur Prüfung des Falls gewähren. Die SEC und Ripple verzögern derzeit eine endgültige Einigung.
In ihrer Stellungnahme an Richterin Analisa Torres führen Ripple und die SEC „außergewöhnliche Umstände“ als Gründe an, die eine Genehmigung des Antrags rechtfertigen.
Laut den Anwälten gab es bisher keine Fortschritte. Daher ist der Antrag nach Regel 60 für beide Seiten entscheidend. Solange keine Maßnahmen ergriffen werden, wird der Berufungsprozess weiter verzögert, was die Dauer des Rechtsstreits verlängert. Juristische Analysten sehen in diesem Antrag ein ernsthaftes Bemühen, wichtige einstweilige Fragen zu klären.
XRP-Fall blockiert Ripples IPO-Pläne
Die aktuelle einstweilige Verfügung schränkt Ripples Fähigkeit ein, XRP-Coins zu verkaufen, was ein Haupthindernis für einen Börsengang darstellt. Laut Rechtsexperten muss die Verfügung aufgehoben werden, bevor Ripple seine Pläne für einen Börsengang (IPO) in den nächsten vier Jahren vorantreiben kann.
Obwohl die SEC ähnliche Anträge nach Regel 62.1 in der Vergangenheit abgelehnt hat, könnte sie den Antrag nun nach Regel 60 genehmigen. Regel 60 erfordert den Nachweis erheblicher Veränderungen der Umstände, wie Richterin Torres klarstellte. Es liegt nun an beiden Seiten, das Gericht von einer Änderung zu überzeugen.
Juristischen Quellen zufolge haben Ripple und die SEC vereinbart, diesen gemeinsamen Antrag vor der Fortsetzung des Berufungsverfahrens einzureichen. Falls der Antrag genehmigt wird, würden der Status der einstweiligen Verfügung und die Sanktionen geändert. Zudem würde der Antrag den Berufungszeitplan verschieben und beiden Seiten zusätzliche Zeit für Verhandlungen geben.
Übersetzt von Sat0shiZ
