Ripple und SEC beantragen Aufhebung des XRP-Verkaufsverbots

Nach fast fünf Jahren Rechtsstreit wollen Ripple und die SEC Verkaufsbeschränkungen aufheben und eine Strafe von 125 Millionen USD aufteilen – ein entscheidender Schritt zur vollständigen Beilegung des Falls.

Ripple und die US-Börsenaufsichtsbehörde SEC haben gemeinsam einen Antrag beim zuständigen Gericht in Manhattan eingereicht. Kern der Bitte ist die Aufhebung der einstweiligen Verfügung von 2024 gegen Ripple und die Freigabe der hinterlegten Strafe von 125 Millionen USD. Es wird vorgeschlagen, dass 50 Millionen USD an die SEC gezahlt werden, während der verbleibende Betrag von Ripple einbehalten wird.

Hintergrund des Rechtsstreits

Der Konflikt begann im Dezember 2020, als die SEC Ripple beschuldigte, XRP als nicht registrierte Wertpapiere vertrieben zu haben. Ein erstes „Summary Judgment“ im Juli 2023 entschied, dass einige der XRP-Verkäufe (einschließlich vieler direkter institutioneller Transaktionen) Wertpapierangebote darstellten, während andere – wie automatisierte Verkäufe über Börsen – als legal eingestuft wurden. Ein endgültiges Urteil im August 2024 verhängte Verkaufsbeschränkungen und eine Strafe von 125 Millionen USD, die bis zur endgültigen gerichtlichen Genehmigung hinterlegt wurde.

Unter Berufung auf Regel 60(b) der Federal Rules of Civil Procedure argumentieren Ripple und die SEC, dass „außergewöhnliche Umstände“ vorliegen – wie die Einigung beider Parteien auf eine reduzierte Strafe. Ziel ist die Aufhebung der zehnmonatigen Beschränkung. Falls das Gericht zustimmt, beantragt Ripple auch die Rückzahlung der überschüssigen 75 Millionen USD und einen vollständigen Abschluss des Falls, um formelle Berufungen zu vermeiden.

Reaktionen und Ausblick

Der jüngste Antrag folgt auf einen kürzlich abgelehnten, formell fehlerhaften Antrag vom Mai 2025, der einseitig die Kaufbeschränkungen und die Strafe durchsetzen wollte – ohne ausreichende rechtliche Grundlage.

Branchenbeobachter erwarten nun eine baldige endgültige Lösung. Die Aufhebung des Verbots und die Freigabe der Mittel würden Ripple Spielraum geben, den XRP-Verkauf wieder aufzunehmen und die regulatorische Unsicherheit für die Kryptowährung erheblich zu verringern. Gleichzeitig würde die SEC ihre Position als Verhandlungspartner behaupten und demonstrieren, dass Vergleiche im Krypto-Regulierungsumfeld möglich sind.

Ein Grund für Optimismus: Ripple-CEO Brad Garlinghouse hatte bereits im März angedeutet, dass die SEC ihre Berufung NICHT verfolgen würde – ein klares Zeichen dafür, dass eine Einigung unmittelbar bevorsteht.

Übersetzt von Sat0shiZ