Was passiert im Ripple vs. SEC Rechtsstreit? Pro-XRP-Anwalt John Deaton erklärt

Der scheinbar endlose Rechtsstreit zwischen Ripple und der US-Börsenaufsichtsbehörde SEC ist wieder in den Schlagzeilen – und der pro-XRP-Anwalt John Deaton hat kürzlich genau erklärt, was vor sich geht.

Worum geht es bei dieser Einigung?

Die SEC und Ripple haben eine vorgeschlagene Einigung erzielt. Darin:

• Die SEC möchte die Strafe für Ripple von 125 Millionen US-Dollar auf 50 Millionen US-Dollar reduzieren
  
• Die Behörde möchte auch, dass der Richter eine einstweilige Verfügung (eine gerichtliche Anordnung, die Ripple daran hindert, gegen Wertpapiergesetze zu verstoßen) aufhebt

Wenn der Richter zustimmt, wäre der Fall ENDLICH beigelegt und abgeschlossen.

Aber Richterin Torres lehnte ab

Viele dachten, Richterin Analisa Torres würde den Deal schnell genehmigen, aber sie überraschte beide Seiten. Laut Deaton sagte die Richterin ihnen:

• Sie haben die falsche Rechtsregel zitiert
  
• Sie haben keine „außergewöhnlichen Umstände“ aufgezeigt, einen sehr strengen rechtlichen Grund – warum sie eine Entscheidung, die sie bereits getroffen hat, rückgängig machen sollte.
  

Deaton erklärte, dass ein Richter eine Anordnung nicht ohne triftigen Grund einfach aufheben kann, insbesondere nach 4,5 Jahren Arbeit und Ressourcen, die in diesen Fall investiert wurden.

Ist eine Einigung noch möglich?

Ja. Deaton glaubt, dass die Richterin die Einigung wahrscheinlich irgendwann genehmigen wird, mit einer Chance von etwa 70 %, aber sie verlangt zuerst eine bessere Begründung. Beide Seiten müssen nun zeigen, wie dieser Deal sowohl private Interessen (Ripple und SEC) als auch das öffentliche Interesse (Schutz anderer Krypto-Investoren und Unternehmen) dient.

Sie müssen sie auch davon überzeugen, dass eine Einigung jetzt Zeit, Geld und Ressourcen für die Gerichte sparen und riskante Berufungen für beide Seiten vermeiden würde.

Warum ist das wichtig?

Dieser Fall war einer der wichtigsten für die Krypto-Regulierung in den USA. Wenn die einstweilige Verfügung aufgehoben und die Geldstrafe reduziert wird:

• Ripple vermeidet eine größere Strafe
  
• Die SEC vermeidet das Risiko eines Totalverlusts im Berufungsverfahren
  
• Der Fall wird offiziell geschlossen, ohne das frühere Urteil von Richterin Torres zu beeinträchtigen, dass XRP selbst in den USA kein Wertpapier ist.
  

Deaton betonte, dass das frühere Urteil der Richterin weiterhin Bestand hätte und Krypto-Unternehmen weiterhin die US-Wertpapiergesetze einhalten müssten.

Übersetzt von R3ktPort