Krypto-Gesetzgebung stockt während hochkarätiger "Crypto Week" im US-Kongress

Mehrere wichtige Krypto-Gesetzesvorlagen konnten am Dienstag trotz der Begeisterung für die von den Republikanern ausgerufene "Crypto Week" nicht im Kongress vorankommen.

Rückschlag für Krypto-Gesetzgebung

Bei der Abstimmung am 14. Juli stimmten 196 US-Abgeordnete für die Weiterentwicklung der Gesetzesvorlagen zu digitalen Vermögenswerten, während 223 dagegen waren.

Brisant: Die Verfahrensabstimmung zu den Krypto-Gesetzen scheiterte, nachdem eine Gruppe von Abgeordneten des konservativen "Freedom Caucus" dagegen stimmte – vor allem aufgrund von Bedenken hinsichtlich digitaler Zentralbankwährungen (CBDCs) und weiteren Kritikpunkten.

Ein erfolgreiches Votum hätte als Meilenstein für Krypto-Befürworter gelten können, da es Schlüsselgesetze wie den GENIUS Act und den CLARITY Act umfasste.

Ungewisse Zukunft nach überraschender Abstimmungsniederlage

Die Nachricht vom gescheiterten Votum folgte kurz nachdem US-Präsident Donald TRUMP die republikanischen Abgeordneten in einem Beitrag auf Truth Social aufgefordert hatte, die Gesetze zu verabschieden.

"Dies ist unser Moment – Digitale Vermögenswerte, GENIUS, Clarity", schrieb Trump. "Es ist Teil von ‚Make America Great Again‘, GRÖSSER UND BESSER ALS JE ZUVOR."

Während Republikaner die Woche vom 14. Juli als "Crypto Week" bezeichnen, haben demokratische Spitzenpolitiker konterkariert und sie zugleich als "Anti-Krypto-Korruptionswoche" deklariert.

Maxine Waters (D-CA) und Stephen Lynch (D-MA) warnten in einer Stellungnahme, die Republikaner wollten "gefährliche Krypto-Gesetze" durchsetzen, die notwendige Verbraucherschutz- und Sicherheitsmaßnahmen vermissen ließen.

Da die Gesetzesvorlagen nun auf Eis liegen, ist unklar, wie die US-Politiker weiter vorgehen werden.

Übersetzt von HashR8te