Ripple CLO verkündet Teilsieg im XRP-Rechtsstreit – Verfahren tritt in Endphase ein

Am Donnerstag lehnte Richterin Analisa Torres einen gemeinsamen Antrag von Ripple und der SEC ab, der eine reduzierte Geldstrafe von 50 Millionen US-Dollar und die Aufhebung einer dauerhaften einstweiligen Verfügung vorsah. Sie kritisierte beide Parteien dafür, dass sie versuchten, ein endgültiges Gerichtsurteil durch eine private Einigung zu kippen.

„Der Ball ist zurück in unserem Feld“

Falls die Parteien „das Verfahren wirklich beenden möchten“, hat das Gericht ihnen nun zwei Optionen gegeben: Ripple und die SEC können entweder ihre Berufungen zurückziehen oder mit der Berufung gegen die einstweilige Verfügung fortfahren. Darauf reagierte Ripples Chief Legal Officer, Stuart Alderoty, mit den Worten: „Der Ball ist zurück in unserem Feld.“

Damit liegt der Ball wieder bei uns. Das Gericht gab uns zwei Möglichkeiten: Unsere Berufung gegen das Urteil zu historischen institutionellen Verkäufen zurückzuziehen – oder mit der Berufung fortzufahren. Bleiben Sie dran. In jedem Fall bleibt der rechtliche Status von XRP als kein Wertpapier unverändert. In der Zwischenzeit,… https://t.co/edHNbMzYbZ

Er machte deutlich, dass unabhängig von der Entscheidung der rechtliche Status von XRP unverändert bleibt – es handelt sich nicht um ein Wertpapier.

Richterin erwartete starke Argumente

John Deaton erklärt, dass Richterin Torres in einer Weise reagierte, mit der die SEC nicht gerechnet hatte. Die SEC habe die falsche Regel zitiert und keine außergewöhnlichen Umstände nachgewiesen, die eine Änderung ihrer früheren Entscheidung rechtfertigen würden. Richterin Torres stellte fest, dass „die Parteien nicht einmal annähernd“ diese Voraussetzungen erfüllt hätten.

Laut Deaton ist die Hürde hoch, und die SEC habe sie nicht genommen. Nach Jahren der Arbeit an dem Fall ließ sich die Richterin von dem plötzlichen Antrag der SEC, die Geldstrafe um 60 % zu reduzieren, nicht überzeugen und erwartete deutlich stärkere Argumente.

Deaton hatte ebenfalls fundiertere Argumente beider Seiten erwartet und räumt ein, dass er die Wahrscheinlichkeit einer Ablehnung des Antrags durch die Richterin unterschätzt hatte – er hatte sie auf nur 30 % geschätzt.

Er lobte Richterin Torres dafür, dass sie trotz politischer Veränderungen dem Gesetz folgte. Der Schutz von Anlegern Sei besonders in einer Kryptowelt voller Betrugsfälle wie Celsius, Voyager, BlockFi und FTX von großer Bedeutung.

Werden Ripple und die SEC ihre Berufungen zurückziehen?

Anwalt Fred Rispoli sagte, dass Ripple und die SEC ihre Berufungen wahrscheinlich fallen lassen und sich auf eine Strafe von rund 50 Millionen US-Dollar einigen werden, wobei das Urteil von Richterin Torres bestehen bleibt. Er fügte hinzu, dass die SEC Ripple möglicherweise privat oder öffentlich zusichern könnte, dass es keine weiteren Beschränkungen geben wird, solange das Unternehmen sich an die Vorgaben hält. Die einstweilige Verfügung des Gerichts bleibt bestehen, ist aber nur relevant, wenn die SEC sie durchsetzen will, was er für unwahrscheinlich hält.

Übersetzt von F1atCrash