XRP-Klage könnte bald enden: Ripple-Anwalt prognostiziert 70%ige Vergleichschance

Nach über vier Jahren Rechtsstreit könnte der Fall Ripple gegen SEC endlich beigelegt werden. Beide Parteien haben kürzlich einen gemeinsamen Antrag auf Vergleich eingereicht. Ripple strebt an, 125 Millionen US-Dollar aus dem Treuhandkonto freizugeben – 50 Millionen US-Dollar würden als zivilrechtliche Strafe an die SEC gehen, 75 Millionen US-Dollar würden an Ripple zurückfließen. Ziel ist es, den Fall ohne weitere Verzögerungen oder Berufungen abzuschließen.

Deaton: SEC hätte Fehler eingestehen sollen

Anwalt John Deaton schätzt die Wahrscheinlichkeit auf 70 %, dass Richterin Analisa Torres den Deal genehmigen wird. Deaton reagierte auf einen Kommentar, der ihm und Fred Rispoli vorwarf, sie hätten erwartet, dass Ripple und die SEC Richterin Torres in ihrem Schriftsatz übermäßig loben würden.

Er klärte auf, dass er weder Schmeicheleien erwartet noch die beteiligten Anwälte stark kritisiert habe. Stattdessen habe er erwartet, dass die SEC ihre bisherige aggressive Haltung gegenüber Kryptowährungen anerkennt – insbesondere angesichts früherer Gerichtsentscheidungen, die ihr Vorgehen als „willkürlich und launenhaft“ bezeichneten und sogar SEC-Anwälte im Fall Debt Box sanktionierten.

Im Fall Ripple hatte Richterin Netburn erklärt, der SEC fehle „eine treue Bindung an das Gesetz“. Deaton erwartete, dass der Schriftsatz diese Punkte erwähnen und auf kommende Krypto-Gesetze wie den Clarity Act und Genius Act als Gründe für einen Vergleich und einen Neuanfang hinweisen würde.

Schriftsatz verpasste entscheidende Punkte

Er erwartete auch, dass Ripple darauf hinweisen würde, wie unfair eine einstweilige Verfügung wäre, während der Rest der Krypto-Branche Klarheit erlangt. Unternehmen wie Circle hätten einen Vorteil, da Banken lieber mit Firmen zusammenarbeiten, die nicht unter rechtlichen Wolken stehen.

Seiner Ansicht nach fehlte dem Schriftsatz eine stärkere Argumentation, um die Richterin von einer Änderung ihrer festen Überzeugung zu überzeugen – nicht nur ein paar Beispiele zur Rechtfertigung. Er plant, in seinem nächsten Update eine objektive Analyse beider Seiten zu liefern.

Juristen äußern gemischte Ansichten

Anwalt Fred Rispoli fragte sich, warum die einstweilige Verfügung überhaupt noch relevant sei, wenn die SEC Ripple einfach eine Ausnahmegenehmigung erteilen könnte. Der ehemalige SEC-Mitarbeiter Marc Fagel kritisierte den jüngsten Schriftsatz der SEC und bezeichnete deren Fokus auf Wahlen und Politikwechsel als schwaches juristisches Argument.

Großartiger Beitrag, John! Eine Frage, auf die ich keine Antwort finden konnte – vielleicht kannst du sie morgen ansprechen – ist, warum die einstweilige Verfügung überhaupt noch eine Rolle spielt. Die SEC wollte sie, jetzt nicht mehr. Wenn sie bestehen bleibt, hat die SEC doch die Möglichkeit…

Richterin wird Antrag wohl dennoch zustimmen

Bill Morgan kommentierte den gemeinsamen Antrag von Ripple und SEC und merkte an, dass er nicht überzeugender werde, je öfter man ihn lese. Dennoch geht er davon aus, dass die Richterin den Antrag wahrscheinlich genehmigen wird.

Übersetzt von D0geL0rd