BREAKING: US-Senat reißt parteiübergreifenden Deal aus – Regierungsstillstand beendet
Nach wochenlangem Chaos einigten sich Demokraten und Republikaner auf einen faustischen Pakt – die Staatsmaschine läuft wieder.
Wie ein dehydrierter Marathonläufer stolperte Washington gerade so über die Ziellinie: Der Senat segnete heute ein Notfallpaket ab, das den seit 35 Tagen lahmgelegten Regierungsbetrieb reanimiert. Keine Jubelbilder, keine Siegesreden – nur erleichtertes Aufatmen.
Die Einigung kam zustande, nachdem Hardliner beider Lager ihre Forderungen runterschluckten. Am Ende überwog die Angst vor weiterem Reputationsschaden – und vermutlich der Druck der Lobbyisten, deren Kaffeemaschinen in den Büros seit Wochen ungenutzt standen.
Finanzmärkte reagierten mit einem Schulterzucken. Schließlich hatte der Stillstand Hedgefonds perfekte Deckung für ihre Short-Positionen geliefert. Jetzt dürfen Steuerzahler wieder miterleben, wie ihre Dollars in den Schlund des politischen Betriebs wandern – Hauptsache, die Maschine läuft.
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Obwohl das Paket die Verlängerung der Subventionen im Rahmen des Affordable Care Act, einer wichtigen Priorität der Demokraten, nicht vorsieht, einigten sich die Führer des Senats darauf, vor Mitte Dezember eine separate Abstimmung über dieses Thema abzuhalten.
Wenn das Gesetz vom Repräsentantenhaus verabschiedet wird, wird es den Shutdown offiziell beenden und die seit Anfang Oktober unterbrochenen Regierungsgeschäfte wiederherstellen.
