Sen. Schiff enthüllt Gesetzentwurf zum Verbot von Krypto-Unternehmen für Politiker

Am Montag präsentierte Senator Adam Schiff einen neuen Gesetzentwurf namens COIN Act. Dieses Gesetz würde Regierungsbeamten, einschließlich des Präsidenten und deren engen Familienangehörigen, verbieten, digitale Währungen wie Meme-Coins, NFTs oder Stablecoins zu erstellen oder zu bewerben.

Schiff betont, dass diese Regelung sechs Monate vor ihrer Ernennung und zwei Jahre nach ihrem Ausscheiden aus dem Amt gelten soll. Der Gesetzentwurf wurde von Schiff und neun weiteren demokratischen Senatoren eingebracht, die sich Sorgen um den ehemaligen Präsidenten Donald TRUMP machen. Sie befürchten, dass Trump mit seinem Kryptowährungsunternehmen World Liberty Financial Gewinne erzielen wird.

Heute habe ich einen Gesetzentwurf eingebracht, um Trumps korruptes Krypto-Schema zu unterbinden. Kein Präsident – oder dessen Familie – sollte sein Amt nutzen, um auf Kosten der amerikanischen Bürger reich zu werden.

Die demokratischen Senatoren glauben, dass Trumps extreme Unterstützung für Kryptowährungen Fragen aufwirft, ob er seine Position für persönliche Gewinne missbraucht. Solches Verhalten könnte unethisch oder sogar illegal sein. Ihr Ziel ist es sicherzustellen, dass keine öffentlichen Amtsträger ihre Macht nutzen, um finanziell von Krypto-Projekten zu profitieren.

In der Erklärung wiederholte Schiff auch die Notwendigkeit einer stärkeren Überprüfung der finanziellen Aktivitäten des Präsidenten, um Profitmacherei zu verhindern. „Wir brauchen eine viel strengere Prüfung der finanziellen Geschäfte des Präsidenten und müssen ihn sowie jeden anderen Politiker daran hindern, von solchen Schemata zu profitieren“, sagte er.

World Liberty Financial hat im Kryptomarkt an Bedeutung gewonnen und im März den Stablecoin USD1 mit einer aktuellen Marktkapitalisierung von 2,2 Milliarden US-Dollar lanciert, so CoinGecko. Das Projekt verteilte USD1 auch per Airdrop an Wallets, die am Verkauf seines nativen Tokens WLFI beteiligt waren. Trumps Finanzoffenlegung für 2024 zeigte, dass er 57,35 Millionen US-Dollar mit dem Verkauf der Tokens von World Liberty Financial verdient hat.

Der COIN Act kommt nur eine Woche, nachdem Schiff den parteiübergreifenden GENIUS Act unterstützt hat, ein Stablecoin-Gesetz, das nach Überwindung von Bedenken im Zusammenhang mit Trumps Krypto-Aktivitäten ins Repräsentantenhaus gelangte. Andere Politiker, wie der demokratische Abgeordnete Ritchie Torres, haben ähnliche Gesetze wie den COIN Act von Senator Schiff vorgeschlagen, um Präsidenten daran zu hindern, mit Kryptowährungen Geld zu verdienen.

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Übersetzt von CryptoH0und