Senat verabschiedet Trumps „Großes, Schönes Gesetz“ mit 51:49 Stimmen
Der US-Senat hat das viel diskutierte Steuer- und Ausgabengesetz von Präsident TRUMP mit knapper Mehrheit von 51:49 Stimmen in der späten Samstagnacht verabschiedet.
Was steht im Gesetz, warum sorgt es für Kontroversen und was bedeutet das für die Amerikaner?
Ein neuer legislativer Twist könnte zudem große Auswirkungen auf Krypto-Investoren haben: Die Zusammenführung des GENIUS Act mit dem lang erwarteten CLARITY Act könnte die Krypto-Regulierung in den USA endlich neu gestalten.
„Großes, Schönes Gesetz“ mit 51:49 Stimmen verabschiedet
Die späte Abstimmung zeigte, wie gespalten die Republikaner in Teilen von Trumps Plan noch sind. Am Ende wurde das Gesetz mit 51:49 Stimmen verabschiedet, wobei nur die Senatoren Thom Tillis und Rand Paul dagegen stimmten. Hinter den Kulissen arbeiteten Parteiführer hart daran, zögerliche Senatoren zu überzeugen.
Vizepräsident JD Vance kam sogar ins Kapitol, falls er ein Unentschieden hätte auflösen müssen, aber seine Stimme war diesmal nicht nötig.
Für Trump, der dieses Gesetz zum Mittelpunkt seiner zweiten Amtszeit gemacht hat, zeigte diese Abstimmung, wie sehr er auf die Geschlossenheit seiner Partei angewiesen ist, um seine Ziele zu erreichen.
Während der Abstimmung blieb TRUMP nicht stumm. Er postete auf Truth Social, dass er bereits jemanden unterstützen wolle, der 2026 gegen Senator Tillis antreten soll. Trump machte klar, dass er Gesetzgeber will, die fest an seiner Seite stehen und seine Versprechen an die Wähler einhalten.
Was steht im „Großen, Schönen Gesetz“?
Es beinhaltet:
- Dauerhafte Steuersenkungen von 2017, keine Steuern auf Trinkgelder/Überstunden
- Etwa 150 Milliarden Dollar für Verteidigung und Grenzsicherung
- Eine Erhöhung der Schuldenobergrenze um 5 Billionen Dollar
Es kürzt Milliarden von Medicaid und SNAP, mit einem neuen Fonds von 25 Milliarden Dollar für ländliche Medicaid von 2028–2032.
Zudem werden Steuervorteile für grüne Energie gestrichen, SALT-Abzugsfähigkeit schrittweise abgeschafft und der Verkauf von 1,2 Millionen Hektar Bundesland vorgeschlagen.
Was das für Krypto-Händler bedeutet
Während das Ausgabengesetz im Mittelpunkt stand, behalten Krypto-Händler den GENIUS Act im Auge, der nun dem Repräsentantenhaus zur Abstimmung vorgelegt wird.
Zuvor hatte Tom Emmer, ein hochrangiges Mitglied des Repräsentantenhauses, gesagt, der GENIUS Act könnte nur verabschiedet werden, wenn er gut mit einem anderen Gesetz – dem CLARITY Act – harmoniert.
Übersetzt von ApeC0inZ
